Nordkorea hat erneut Raketen getestet

Liebesgrüße aus Pjöngjang

Mit neuen Raketentests macht Nordkoreas Diktator Kim Jong-un Schlagzeilen. Ob seine Raketen wirklich Atombomben transportieren können, ist allerdings zweifelhaft.

Nordkorea hat im März Raketen getestet – wieder einmal. Zum Anlass nahm Machthaber Kim Jong-un die gemeinsamen Frühjahrsmanöver von Südkorea und den USA, die jährlich im Pazifischen Ozean stattfinden. Japan, die USA und auch die Uno verurteilten den Test einhellig, ohne den nordkoreanischen Diktator von seiner Politik abbringen zu können. Wenige Tage später veranlasste das nordkoreanische Regime einen neuerlichen Test, der nach Einschätzung der USA und Südkorea allerdings misslang. Bereits im Februar hatte Nordkorea nach eigenen Angaben eine »ballistische Mittellangstreckenrakete Pukguksong-2« getestet, die Kim Yong-un zufolge einen Nuklearsprengkopf transportieren kann. 

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Nicht wenige Beobachter der internationalen Politik sind der Meinung, mit Donald Trump habe Kim Jong-un endlich einen Gegner auf Augenhöhe und die jüngsten Atomraketentests seien seine Art, den neuen US-Präsidenten persönlich zu begrüßen. Die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit hat der nordkoreanische Machthaber dadurch zumindest für einen kurzen Zeitraum wieder auf sich gelenkt. Doch gibt es tatsächlich eine neue Eskalationsstufe in dem seit mehr als 60 Jahren andauernden Konflikt zwischen den koreanischen Nachbarn und deren jeweiligen Verbündeten?
»Die Zahl und Intensität der Raketentests hat sich erhöht, allerdings hat Nordkorea unter Kim Jong-un stets damit für Aufmerksamkeit sorgen wollen. Dies gilt insbesondere jetzt für die Übergangszeit von Barack Obama zu Donald Trump«, sagt Götz Neuneck, stellvertretender wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (IFSH). Seiner Meinung nach werden die Reichweiten und Erfolge Nordkoreas stets übertrieben dargestellt. »Massiv wird die Bedrohung, wenn diese Raketen nuklear bestückt werden und wenn Raketen mit interkontinentaler Reichweite erfolgreich getestet werden.«

Seit Februar 2016 hat Nordkorea etwa 30 ballistische Raketen mit einer Reichweite von 200 Kilometern und mehr abgefeuert. Hinzu kamen Tests von Mittelstreckenraketen.

Wurden die Atomwaffentests von 2006, 2009 und 2013 eher als symbolische Akte interpretiert, die dazu dienen sollten, weitere Zugeständnisse von den USA zu erhalten, scheinen die jüngsten Raketentests eine neue Qualität zu haben. Seit Februar 2016 hat Nordkorea etwa 30 ballistische Raketen mit einer Reichweite von 200 Kilometern und mehr abgefeuert. Hinzu kamen Tests von Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von mehr als 2 000 Kilometern. Das staatliche »Nuclear Weapons Institute« hatte zudem kürzlich stolz verkündet, das Land sei nun in der Lage sei, transportfähige Sprengköpfe herzustellen. Mit einem Mittelstreckenpotential könnte Nordkorea Ziele in Südkorea, Japan und eventuell auch die US-Streitkräfte auf der südpazifischen Insel Guam bedrohen.

Nordkorea habe in den vergangenen Jahren zudem die Größe einer Anlage verdoppelt, die mutmaßlich der Urananreicherung dient, sagte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, dem Wall Street Journal. Der japanische Diplomat stützt sich dabei auf Analysen von Satellitenbildern. Kontrolleure dürfen nach wie vor nicht in das abgeschottete Land einreisen. Länger bekannt ist zudem, dass Nordkorea in den neunziger Jahren Raketentechnologie an Pakistan und Iran verkauft hat. Über einen Zwischenhändler erhielt das Land im Gegenzug vermutlich Technik und Wissen für den Bau einer Atombombe.

Die Regierung Trump hat sich bisher noch nicht eindeutig zu Nordkorea geäußert, aber ein verstärktes militärisches Engagement in der Region ist wahrscheinlich. Das würde nicht gerade zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen den USA und China führen. Nordkorea ist für China auch eine Pufferzone gegen die in Südkorea stationierten US-Truppen. Die USA haben dort erst kürzlich das Raketenabwehrsystem THAAD stationiert, das in Südkorea für Proteste sorgt und gleichzeitig das Problem der konventionellen Bedrohung des Landes nicht lösen kann. Das Radarsystem dürfte einen anderen Zweck erfüllen: Es provoziert und kontrolliert sowohl Nordkorea als auch China, denn es kann bis weit in die chinesische Volksrepublik hineinschauen.

Die Auseinandersetzungen auf der koreanischen Halbinsel gehen also weiter. Zwischen Nord- und Südkorea gibt es seit den neunziger Jahren einen stetigen Wechsel von Eskalation und Deeskalation. Das Sechsparteienabkommen zwischen den USA, China, Nordkorea, Südkorea, Japan und Russland vom September 2005, das die atomare Abrüstung auf der Halbinsel zum Ziel hatte, brachte keine Fortschritte. Bereits ein Jahr später begann Nordkorea wieder, Raketen zu testen. Andererseits gaben die gemeinsamen Manöver von Südkorea und den USA im Pazifik der nordkoreanischen Führung immer wieder einen Vorwand, um weiter an der Strategie der nuklearen Abschreckung festzuhalten. »Dem nordkoreanischen Regime geht es um die Sicherung seines Überlebens«, sagt Neuneck, so irrational seien die ständigen Drohgesten daher nicht. »Nordkorea fürchtet seit jeher einen Angriff der USA«, so Neuneck weiter, und durch den Verweis auf den übermächtigen Feind könne das Regime von der katastrophalen innenpolitischen Lage ablenken.

Seit seiner Machtübernahme Ende 2011 hat Kim Jong-un nach südkoreanischen Angaben mindestens 70 Regierungsvertreter exekutieren lassen, unter anderem seinen Onkel Jang Song-thaek und den Verteidigungsminister Hyon Yong-chol. Hinzu kommen die immer noch ungeklärten Umstände, unter denen sein Halbbruder Kim Jong-nam am 13. Februar am Flughafen von Kuala Lumpur ermordet wurde. An den Machtverhältnissen im Land ändert dies Götz Neuneck zufolge wenig: »Das nordkoreanische Militär ist heimlicher Herrscher im Lande, mit eigener Versorgung und eigenen Einnahmen. Außerdem ist es mit der Herrscherfamilie verbandelt.« Beide seien aufeinander angewiesen.

Wirtschaftspolitisch setzt Kim auf Reformen, auch wenn dies aus westlicher Sicht auf den ersten Blick nicht so aussehen mag. Bauern müssen ihre Ernte nicht mehr komplett dem Staat überlassen, sondern dürfen einen Teil selbst verkaufen. Er hat Nordkorea außerdem für den ausländischen Tourismus geöffnet. Allerdings zieht das Land bislang vor allem Sensationstouristen an.

Eine wirtschaftliche Annäherung an die USA ist ebenfalls regelmäßig im Gespräch, wurde jedoch nicht ernsthaft vorangetrieben. Dahinter steht auch der Wunsch, sich aus der Abhängigkeit von China zu befreien. Der große Bruder ist nicht mehr wirklich gut auf den kleinen zu sprechen – im vergangenen Jahr unterstützte China die UN-Sanktionen gegen Nordkorea und vor einigen Wochen wurde sogar der Kohleimport bis Ende des Jahres eingestellt, womit dem Staat eine der wichtigsten Einnahmequellen verloren geht. »Nordkorea wird weiter versuchen, durch publikumswirksame Aktionen, wie etwa Raketentests, mit den USA ins Gespräch zu kommen«, sagt Neuneck.

Vorerst ist weder in Ostasien noch global abzusehen, dass Nuklearwaffen abgerüstet werden. Zumindest gibt es kein wirkliches Interesse seitens der wichtigsten Akteure. Der Versuch der Uno-Vollversammlung, ernsthafte Verhandlungen über ein weltweites Verbot von Atomwaffen zu initiieren, scheint aussichtslos. Insgesamt hatten zwar rund 130 Regierungen – etwa zwei Drittel der Uno – in einem Papier gefordert, »dringend« mit den Beratungen über einen entsprechenden völkerrechtlichen Vertrag zu beginnen. Doch zu den 40 Staaten, die Ende März nicht an der ersten Verhandlungsrunde teilnahmen, gehörten alle wichtigen Nato-Staaten sowie alle Atommächte.

Nordkorea befindet sich zumindest hier in guter Gesellschaft und dürfte dies als Bestätigung seiner Politik auffassen. Lediglich China hatte zuvor angekündigt, die Initiative zu unterstützen, entsandte aber trotzdem keinen Vertreter nach New York. Es sind vor allem neutrale Staaten wie Österreich, Irland, Mexiko und Südafrika, die die Initiative unterstützen. »Weltweite atomare Abrüstung ist die unerledigte Aufgabe Nummer eins. Die Beseitigung biologischer und chemischer Waffen begann mit deren völkerrechtlichem Verbot«, sagte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, dessen Land zwar nicht in der Nato ist, aber deren Schutz genießt. Eine komfortable Situation, um derartige Forderungen zu stellen.

Deutschland hatte die Verhandlungen boykottiert. In einem Schreiben an die Gruppe »Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen« (Ican) betonte die stellvertretende Beauftragte der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Susanne Baumann, dass die Bundesregierung »das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt« zwar teile, dieses aber nur gemeinsam mit den Atomwaffenstaaten und nicht gegen deren Willen erreicht werden könne. Zudem befürchtet das Auswärtige Amt, dass ein Verbotsvertrag dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) »nachhaltigen Schaden« zufügen könne. Dem NVV gehören 190 Staaten an, lediglich Indien, Pakistan, Israel und Südsudan haben ihn nicht unterzeichnet. Der Status Nordkoreas ist seit dessen Rücktritt vom Vertrag im Jahr 2003 ungeklärt.

Letztlich sind Kim Jong-un und seine Verbündeten also auch nützliche Idioten, wenn es darum geht, Argumente für das Festhalten an der gegenwärtigen atomaren Weltordnung zu sammeln. Kim wiederum wird weiterhin auf die internationale Isolation und regionale Bedrohung verweisen. Die jüngsten Tests dürften nur der Auftakt einer Reihe weiterer Versuche des nordkoreanischen Regimes sein, der Welt das vermeintlich vorhandene Arsenal an Atomraketen zu präsentieren.