Helmut Kohl ist tot

Papa wird es richten

Helmut Kohl (1930–2017) schuf Fakten und lenkte die Linke auf den außerparlamentarischen Weg. Ein Porträt

Helmut Kohl hat sich mehr um die politische Bewusstseinsbildung verdient gemacht als irgendein deutscher Staatsmann seit Heinrich Lübke. Denn es war schlicht unmöglich, ihn ernst zu nehmen. Das ist das Schicksal katholischer Politiker in Deutschland, sie haben keinen Begriff vom Staat. Sie wirken wie der Kulissenschieber, der sich auf die Bühne verirrt hat; von großem Hallo begrüßt und davon geschmeichelt, beginnt er, Heinrich V. zu spielen. Als Falstaff wäre er noch durchgegangen.

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Der Rückbau des Sozialstaats, die revisionistische Geschichtspolitik, die nationale Vereinigung sind allesamt unumstößliche, zum Teil irreversible Fakten, die nicht ernst zu nehmen töricht wäre. Sie sind mit dem Namen Kohl verbunden. Wollen wir für einen Augenblick annehmen, er habe sie geschaffen. Und doch, es ist, selbst allen Widerspruchsgeist, alle Sophistik und Phantasie eingespannt, unmöglich – es ist unmöglich, ihn ernst zu nehmen, nicht einmal dafür. Denn als alles geglückt war, sicherlich nach einem Bravourstück aus geheimer Kabinettspolitik, Hinterzimmergesprächen und Übertölpelung der Alliierten, setzte er sich zu Silvester 1990 vor sein Volk und sprach: »Ein Traum ist in Erfüllung gegangen. Wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass wir heute, in einem vereinten Deutschland, den Silvesterabend gemeinsam feiern könnten. Wir haben allen Grund, uns darüber von Herzen zu freuen.«

So spricht ein Vereinsvorsitzender, ein gütiger Patriarch, ein Bonhomme, aber kein Staatsmann. Das war seine ganze Politik: Papa richtet es und stellt hernach die Familie vor vollendete Tatsachen. Die soll sich freuen und weiter keine Fragen stellen; vor allem darüber nicht, wie er es diesmal gedeichselt hat. Sie weiß, ganz mit rechten Dingen wird es nicht zugegangen sein. Es ist völlig begreiflich, dass viele zu dieser großen Familie nicht gehören wollten. Und doch störte einen von Anfang an etwas an den Fischerchören von Kohl-Kabarettisten. Es war allzu leicht, den Mann zu parodieren, denn er parodierte sich ja selbst. Den Kritikern fiel meist nicht viel mehr ein, als dass er dick sei und einen rheinfränkischen Akzent habe. Aber es lag noch etwas anderes, Bedenklicheres darin. Vor allem in den Invektiven Karl-Heinz Bohrers war Verdruss darüber zu bemerken, dass man einen Bismarck-Imitatoren statt eines Bismarck erhalten habe. (Kohl war aber doch wohl eher ein Metternich-Imitator.)

Die sozialdemokratischen Kanzler davor und danach machten eine gute Figur auf dem nationalen und internationalen Parkett, allesamt Preußen durch und durch. Helmut Schmidt sah sich als den ersten Diener seines Staates, Gerhard Schröder als dessen Vorstandsvorsitzenden. Ernst zu nehmende Politiker waren sie beide und als solche gefährlich. Denn über die Katastrophe ihrer Politik hinaus warben sie mit ihrer Person dafür, sich seiner Staatsbürgerpflichten zu entsinnen und sich als Teil des katastrophalen Ganzen zu sehen. Anders Dr. Kohl. Alles an ihm sagte: »Halt dich da raus, ich kümmere mich schon darum.« Er war der Vater der damals so genannten Politikverdrossenheit, die vermutlich mehr zur Ausbildung außerparlamentarischer Intelligenz beigetragen hat als alle linksradikalen Sekten zusammengenommen.

Dafür, dass er 1989 alle Chancen mit Geschick und Brutalität nutzen konnte, kam Kohl nicht ein lange gehegter Plan, sondern seine große Vertrautheit mit der Hinterzimmerpolitik zugute.

1982 war Kohl mit Hilfe der umgeschwenkten FDP und einem »kons­truktiven Misstrauensvotum« an die Macht gelangt. Die »geistig-moralische Wende«, die er ins Werk setzen wollte, war nichts anderes als eine dezidierte Entpolitisierung. Werte hatten schon Schmidt und zuvor Willy Brandt propagiert, es waren aber politische, staatstreue Werte, Demokratie, wehrhafte Demokratie, sehr wehrhafte Demokratie. Die Überwachung und Reglementierung unbotmäßiger Teile der Bevölkerung hatten Sozialdemokraten installiert, der Radikalenerlass stammt aus dem Jahr 1972, von der Regierung Brandt. Unter Kohl wurde das Klima nicht ­liberaler, sondern autoritärer, aber er versuchte nicht, der Repression eine Ratio, geschweige denn eine kantische Vernunft, unterzuschieben. Er wich ins Gesellschaftliche aus.

Schon die Regierungserklärung 1982 war »Gesellschaft mit menschlichem Gesicht« überschrieben. 1983 wiederholte er in einer Erklärung: »Wir wollen die Gesellschaft mit menschlichem Gesicht. Mitmensch­lich­keit ist praktizierter Bürgersinn. Das gehört zu der geistigen Erneuerung, die wir wollen. Deshalb ermutigen wir die Bürger, nicht nur zu fragen >Wer hilft mir?<, sondern auch >Wem helfe ich?<. Eine Gesellschaft, unsere Gesellschaft, beweist ihre Humanität, wenn viele ihren Dienst am Nächsten leisten, wenn viele für andere da sind – nicht nur jeder für sich selbst.« Diese Regierungserklärung war nach seinen Direktiven neben andern von seinem damaligen Sprecher, dem illus­tren Springer-Journalisten Peter Boenisch, und einem seiner Berater, Michael Stürmer, der im Historikerstreit auf der Nolte-Seite focht, ausgearbeitet worden.

Boenischs Punkte kamen klar vor Stürmers. Zuerst und vor allem Familie, Fleiß und Marktwirtschaft. Erst danach Bekenntnisse zum Westen und zu Europa und erst zuletzt zur Nation. Die Prioritäten waren gesetzt. Die Arbeitslosigkeit stieg unter Schmidt von einer auf zwei Millionen. Unter Kohl stieg sie rasch weiter und erreichte in den Neunzigern jene enormen Werte, die Vorwand wurden für ein endgültiges Abtakeln des Sozialsystems. Eine Klassengesellschaft war die deutsche immer, aber erst unter Kohl fing es damit wieder an, dass ein Armer es sich dreimal überlegen muss, ob er seine faulen Zähne behandeln lassen will. Diese Entwicklung war in der Regierungserklärung von 1983 angekündigt: »Eine Gesellschaft beweist ihre Humanität, wenn viele ihren Dienst am Nächsten leisten.« Der Staat zieht sich zurück; Nächstenhilfe und Familiensinn sollen die Einschnitte abmildern.

Kohl betrieb einen moderaten Thatcherismus. Anders als Thatcher und nach ihm Schröder dachte er sich die Gesellschaft noch nicht als eine von Kleinunternehmern und Couponschneidern, sondern von christlichen Familien, die sich auch mit weniger zufrieden geben und ­einem in Not geratenen Onkel auch einmal unter die Arme greifen können. Es war das autoritäre Gemeinwesen katholischer Prägung.

1983 sorgte Franz-Josef Strauß, Kohls ewiger Rivale, für einen Milliardenkredit an die bereits marode DDR. Kohl hätte gern Vorleistungen der DDR für das Geld gesehen, er hätte gewiss auch lieber die Zügel in der Hand behalten, aber er verhinderte den Handel nicht. Die Erklärung von Strauß konnte nicht überraschen: »Ich bin nicht dafür da, dass ich als Ost-West-Raufbold gelte, während andere die feine Ostpolitik machen.« Antikommunismus hin oder her, selbst die CSU sah zu dieser Zeit keinen anderen Weg im Umgang mit der DDR als eine Ostpolitik, die sich praktisch nicht wesentlich von der der SPD unterschied. Seit den Fünfzigern waren Nation und Wiedervereinigung die Angelegenheit der Sozialdemokraten, während einerseits Revanchismus (Alfred Dregger), andererseits Westbindung (Konrad Adenauer) Sache der Union blieben. Die SPD begann mit der Ostpolitik, um der Vereinigung näher zu kommen, die Union setzte sie fort, weil die Vereinigung nicht in Sicht war.
Er hat es später gern so hindrehen wollen und doch spricht alles dagegen, Helmut Kohl hätte von Anfang an die deutsche Einheit im Sinn gehabt. »Die deutsche Nation besteht fort. Wir sind für das Selbstbestimmungsrecht aller Völker und für das Ende der Teilung Europas. Wir werden alles tun, um in Frieden und Freiheit die deutsche Einheit zu erstreben und zu vollenden.« Das war zwar der siebte und letzte Punkt in seiner Regierungserklärung von 1983, aber er erscheint mehr wie ein Ceterum Censeo, außerdem fällt auf, dass Kohl hier und später niemals »Nation« sagte, ohne im selben Atemzug »Europa« zu sagen. Den deutschen Sonderweg beschritt erst Schröder.

Dafür, dass er 1989 alle Chancen mit Geschick und Brutalität nutzen konnte, kam Kohl nicht ein lange gehegter Plan, sondern seine große Vertrautheit mit der Hinterzimmerpolitik zugute. Er verdankte seine Karriere einer virtuosen Kungelei; nicht Volkesnähe, sondern Protektion, Zirkel, geheime Strategien haben ihn an die Macht gebracht. Im Spendenskandal musste das auch dem Letzten offenbar werden. Seine Begründung dafür, die Geldgeber nicht zu nennen, war bezeichnenderweise die, er habe ihnen sein Ehrenwort gegeben, ihre Namen geheimzuhalten. Es ist eine ausgesprochen unpolitische Begründung, Politik war für ihn nie Verhandlung, öffentliche Debatte, Diskussion, sondern stets geheime Absprache. Sehr eitel sicherlich, neigte er doch nicht dazu, seine Vorhaben an die große Glocke zu hängen. Was die Zeitungen über ihn schrieben, war ihm herzlich gleichgültig. Hätte jemand ausgeplaudert, sein Haar sei gefärbt, hätte ihn das so wenig geschert wie der Casino-Scherz des Spiegel, seine Sekretärin schlage ihm »die Eier auf«. Sensi­bilität für Machtverhältnisse und Diskretion waren die beiden Eigenschaften, die ihn 1989 und 1990 zum idealen Verhandlungsführer für die neue Großmacht werden ließen.

Danach zeigten sich viele Kritiker als das, was sie von Anfang an waren: Nationalisten, die vom großen Auftritt Deutschlands träumen. Kohl war lächerlich wie immer, aber er hatte doch bewiesen, dass er vom Fach ist. Nun waren sie bereit, ihn als »Staatskanzler« zu akzeptieren. Hermann L. Gremliza schrieb in konkret: »Was haben sie gelacht, über Birne, den Dorfdeppen in der großen Welt. Sie lachen nicht mehr. Die Spötter von der Tageszeitung, die der Kanzler nicht liest, bringen ihm zu seinem Dienstjubiläum eine acht Seiten lange Huldigung dar, die er nicht ­lesen wird, und der Herausgeber des Nachrichtenmagazins, mit dessen Redakteuren er seit Jahren nicht spricht, streut auf >Helmut Kohls Weg zum Staatskanzler< seine schönsten Stilblüten. Deutsche Intellektuelle sind noch jedem, der schließlich Erfolg hatte, nachgeloffen. Helmut Kohl hat nie verstanden, warum sie über ihn gelacht haben. Und er wird nicht verstehen, warum sie es nicht mehr tun.« Allein Bohrer, man muss es ihm lassen, hielt an seiner Abneigung fest. Seiner Ansicht nach hätte 1989 Blut fließen müssen, damit ein historisches Ereignis daraus geworden wäre.

Ob Politik im Stile Kohls eine Zukunft hat? Ein Industriestaat lässt sich nicht wie ein Sportverein führen, aber die Bedeutung des Staates wird weiter abnehmen, vielleicht so sehr, dass er nichts anderes mehr als ein großer Sportverein ist und ebenso geführt werden kann.