Im Umgang mit Nordkorea kann man fast nichts richtig machen

Planlos Richtung Norden

Die Frage, wie man richtig mit dem nordkoreanischen Regime umgehen soll, stellen sich Südkorea und seine Verbündeten, allen voran die USA, seit langem. Sie ist nicht einfach zu beantworten.

In der Äsop zugeschriebenen Fabel »Die Sonne und der Wind« streiten sich die beiden um die Frage, wer von ihnen einen Wanderer dazu bringen kann, den Mantel abzulegen. Die Sonne gewinnt, indem sie den Wanderer zum Schwitzen bringt.

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Südkoreas sogenannte Sonnenscheinpolitik, die ab 1998 für etwa ein Jahrzehnt die Beziehungen zum Norden bestimmte, sollte ein Ende der jahrzehntelangen Konfrontation nach dem Koreakrieg (1950–1953) markieren. Der südkoreanische Präsident Kim Dae-jung (1998–2003) hatte bereits seit den frühen siebziger Jahren ein Zugehen auf das nordkoreanische Regime propagiert. Nach seinem Wahlsieg schlug Kim den neuen Kurs ein: Er ­erklärte erstens, eine bewaffnete Provokation des Nordens niemals zu tolerieren. Zweitens gelobte er, keine Absicht zu hegen, Nordkorea zu verletzten oder zu vereinnahmen und drittens versprach er, Aussöhnung und Ko­operation aktiv anzustreben.

Die bisweilen unkoordinierten, im Kern jedoch oft konfrontativen Schritte der neuen US-Regierung haben in den vergangenen Monaten Raketentests nicht verhindern können.

Kurz nach einem historischen Treffen mit Nordkoreas damaligem Diktator Kim Jung-il wurde Kim Dae-jung im Jahr 2000 für diese Bemühungen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Sein Nachfolger Roh Moo-hyun (2003–2008) setzte diese Politik fort. Präsident Lee Myung-bak (2008–2013) schlug dagegen einen härteren Kurs ein. Zu politischen Erfolgen hatte die Sonnenscheinpolitik nicht geführt. Zwar bewirkte sie ein Ende der Ernährungskrise der neunziger Jahre, die neueren Schätzungen zufolge 500 000 bis 600 000 Menschen in Nordkorea den Hungertod gebracht hatte. Sie erweiterte aber auch den Handlungsspielraum Nordkoreas.

Ende Mai 2009 führte Nordkorea den ersten Kernwaffentest durch, die Sechs-Parteien-Gespräche über dessen Kernwaffenprogramm hatten kurz ­zuvor mit dem Ausstieg des Landes ein Ende gefunden. Mit dem Versenken der südkoreanischen Korvette »Cheonan« im Frühjahr 2010 sowie einem ­regional begrenzten Artilleriegefecht zwischen Nord und Süd wenige Monate später galten alle Verständigungsbemühungen als gescheitert. Mit einer erneuten Annäherung war auch nach dem Tod Kim Jung-ils 2011 nicht zu rechnen. Konservative Kräfte in Südkorea, aber auch in den USA, machen die Sonnenscheinpolitik des Weiteren für Spannungen in den Beziehungen zwischen beiden Ländern verantwortlich. Dieses Jahr heizte Nordkorea mit neuen Raketentests sowie seiner Rolle beim Tod des US-Amerikaners Otto Warmbier den Konflikt weiter an. Die Rhetorik verschärfte sich auf beiden Seiten.

Die Frage, was zu tun ist, lässt sich ausgehend von der ernüchternden historischen Erfahrung kaum beantworten. Der nordkoreanische Teufelskreis aus Provokation, Verhandlung, Belohnung und erneuter Provokation geht weiter. Vielen Menschen in Südkorea ist der Norden wenig mehr als ein ­lästiges Ärgernis. Trotzdem versucht sich Südkoreas Präsident Moon Jae-in seit seinem Amtsantritt im Mai in der politischen Nachfolge Kim Dae-jungs. Nach fast einem Jahrzehnt und zwei konservativen Präsidenten möchte Moon wieder Dialog und Kooperation mit dem Norden forcieren.

Beflügelt von hohen Zustimmungswerten ist Moon bemüht, aus dem Schatten Rohs zu treten. Moon hatte für Roh Moo-hyun gearbeitet. Beide standen sich politisch und persönlich nahe. Roh nahm sich 2009, ein Jahr nach dem Ende seiner Präsidentschaft, das Leben. Gegen ihn wurde wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt. Diese Ermittlungen waren nicht frei von politischen Interessen der konservativen ­Regierung von Lee Myung-bak, der politische Rache an Roh vorgeworfen wurde. Roh war und bleibt trotz seiner wenig erfolgreichen Nordkoreapolitik beliebt.

Moon ernannte einen Mitgestalter der Sonnenscheinpolitik und früheren Berater Kims ­Dae-jungs und seines Freundes Roh zum Sonderberater für Wiedervereinigung, Außenpolitik und nationale Sicherheit. Anfang Juli bekräftigte Moon im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg, dass humanitäre Hilfe für den Norden nicht an politische Zugeständnisse geknüpft werden solle. Moon sprach sich für Druck auf Nordkorea aus, möchte aber auch positive Botschaften senden. Sollte Nordkorea nuklear abrüsten, könne es mit Sicherheitsgarantien und Entwicklungshilfe rechnen.

Medienwirksame Erfolge wie im Jahr 2000 lassen sich bisher nicht ver­zeichnen. In seiner Antrittsrede sprach Moon im Mai noch von einem möglichen Besuch in Pjöngjang »unter den richtigen Umständen«. Mit solchen ist nicht zu rechnen. Nordkorea antwortete im Juli nicht einmal auf Südkoreas ­Anfragen, direkte militärische Gespräche fortzuführen.

Harte Sanktionen gegen den Norden durch Südkorea und seine Verbündeten hätten eine humanitäre Katastrophe zur Folge. Gleichermaßen wären ein von China gestützter Putsch oder gar eine militärische Intervention Chinas denkbar. Die Folgen einer nicht wie 2010 regional und zeitlich begrenzten kriegerischen Auseinandersetzung wären selbst ohne Nuklearwaffen verheerend. Die bisweilen unkoordinierten, im Kern jedoch ebenfalls oft konfrontativen Schritte der neuen US-Regierung haben in den vergangenen Monaten Raketentests nicht verhindern können. Anfang April reagierte US-Außen­minister Rex Tillerson mit der knappen Stellungnahme, dass es in Sachen Nordkorea nichts mehr zu kommentieren gebe. Dass Präsident Donald Trump nach dem jüngsten Raketentest vom 4. Juli keine neue »rote Linie« ­gezogen hat, deutet auf Orientierungslosigkeit hin. Dies und die immer ­erfolgreicheren Tests sind auch ein Zeichen gewachsener nordkoreanischer Militärmacht.

Konkrete Handlungsoptionen zeichnen sich nicht ab; unabhängig von der Frage, ob ein Rütteln am Status quo überhaupt im Interesse der am Konflikt beteiligten Drittstaaten oder des Südens liegt. Tillerson appellierte Ende April an den UN-­Sicherheitsrat, geschlossen gegen Nordkorea vorzugehen. Dass die verschlechterten Beziehungen zwischen China und Nordkorea eine Möglichkeit für koordinierte Aktionen bieten könnten – Trumps zeitweise enthusiastische China-Tweets deuteten in diese Richtung – ist sehr unwahrscheinlich. Inzwischen signalisiert die US-Regierung, dass ein gemeinsames Vorgehen nicht zwingend erforderlich sei. Die geo­strategischen Interessen der beiden weltweit größten Volkswirtschaften können wohl nicht einmal mit Blick auf Nordkorea in Übereinstimmung gebracht werden.

Aus einem weiteren und einfachen Grund sind Spekulationen über Kon­sequenzen möglicher Entwicklungen schwierig: Verlässliche Informationen über Nordkorea sind rar. Erklärtes Ziel des Regimes ist eine Wiedervereinigung mit dem Süden zu seinen Bedingungen. Es geht weder nur darum, ein Spektakel zu inszenieren, um Hilfsleistungen zu erpressen, noch will Nordkorea bloß eine Intervention zu verhindern. Selbst wenn der Konflikt berechenbarer wäre, wissen weder Falken noch Tauben in den USA und Südkorea, was zu tun ist. Weder ein stärkerer Wind noch mehr Sonnenschein werden das Nordkorea-Problem einfach lösen.