Der iranische Außenminister ­Mohammad Javad Zarif darf nicht zurücktreten

Rücktritt abgelehnt

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»Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit«, schrieb Mohammad Javad Zarif am Montagabend vergangener Woche auf Instagram. Damit wollte der seit 2013 amtierende iranische Außenminister eigentlich zurücktreten. Einen Grund dafür sahen iranische Medien darin, dass Präsident Hassan Rohani Zarif zu einem Treffen mit dem syrischen Diktator Bashar al-Assad am Montag in Teheran nicht eingeladen hatte. Zarif habe sich vor den Kopf gestoßen gefühlt und wütend sein Amt niedergelegt, so die Interpretation. Nun wäre es um keinen Vertreter des islamistischen Regimes schade, wenn er ginge. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu begrüßte Zarifs Rücktrittsankündigung am Tag darauf auf Twitter: »Zarif ist weg – gut, dass wir ihn los sind. Solange ich hier bin, wird der Iran keine Atomwaffen haben.« Doch zu früh gefreut. Rohani lehnte Zarifs Rücktrittsgesuch am Mittwoch vergangener Woche ab, dieser soll im Amt bleiben.

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Es gibt einige Fehler, für die sich Zarif tatsächlich entschuldigen sollte, angefangen damit, dass er einem Regime angehört, das nicht nur seine eigene Bevölkerung drangsaliert, foltert und ermordet, sondern auch andere Länder – allen voran Israel – bedroht, Terrorgruppen wie die Hizbollah und Diktatoren wie al-Assad unterstützt und den Holocaust leugnet. Doch Zarif bezog sich wohl vor ­allem auf die Kritik am Atomabkommen JCPOA, an dessen Zustandekommen er maßgeblich beteiligt gewesen war. Den »Hardlinern« des iranischen Regimes gingen die Freiheiten, die dem Iran – trotz der weiterhin von ihm ausgehenden Gefahren – im Abkommen gewährt wurden, nicht weit genug. Seit der US-Präsident Donald Trump das Abkommen im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen den Iran verhängt hatte, nahm die Kritik an Zarifs »An­näherung an den Westen« zu. Doch er bleibt das freundliche Diplomatengesicht des Regimes. Rohani kann ihn daher nicht ziehen lassen, vor allem weil er keine ernsthafte Alternative hat. Sein etwas widerwilliger Außenminister bleibt ihm wohl erhalten.