Das war die SPD

Mission erfüllt

Die SPD hat der Arbeiterklasse die revolutionären Flausen ausgetrieben und sie restlos in den Kapitalismus integriert. Nun braucht die Partei niemand mehr.
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Überraschend kam Andreas Nahles’ Rückzug von all ihren Ämtern nicht. Seit Monaten war weniger darüber spekuliert worden, ob sie aufgibt, sondern eher darüber, wie und wann. Das Debakel bei der Wahl in Bremen und bei der Europawahl gab schließlich den Ausschlag.

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Somit ist der Versuch der SPD-Parteilinken gescheitert, die Misere der Sozialdemokratie durch eine »Erneuerung« aufzuhalten. Nahles als Parteivorsitzender gelang es nicht, die von ihr immer wieder propagierte Rückbesinnung auf traditionelle sozialdemokratische Werte programmatisch durchzusetzen. Abgesehen von einigen mäßig besuchten Workshops war von einem Neuanfang nichts zu bemerken, regiert wurde in der alten Weise der schwarz-roten Koalition, die längst keine »Große« mehr ist.

Unübersehbar ist der SPD ihre Kernwählerschaft aus Facharbeitern und in geringerem Maß Angestellten dauerhaft abhanden gekommen. Selbst in den traditionell SPD-nahen Gewerkschaften wählen immer weniger Leute den einstigen parlamentarischen Arm der Arbeiterschaft. Bei den unter 60jährigen gewerkschaftlichen Wählern liegt die SPD nur noch abgeschlagen auf dem dritten Platz.

Mit gutem Grund: 16 der vergangenen 20 Jahre verbrachte die SPD, die einst für schrittweise soziale Reformen zugunsten der ­Arbeitnehmerschaft stand, in der Regierung und betrieb unbeirrbar die Vergrößerung der sozialen Unsicherheit. Die Armutsquote stieg stetig, prekäre Beschäftigungsformen wie Leiharbeit, Minijobs, Werkverträge und Scheinselbständigkeit verbreiteten sich rapide. Etwa 40 Prozent der Beschäftigten hierzulande schuften inzwischen in solchen Arbeitsverhältnissen. Dass die SPD bei den Betroffenen dieser Entwicklung nicht mehr ankommt, erstaunt wohl nur die Polit­strategen im Willy-Brandt-Haus.

Doch all das erklärt den Niedergang der SPD nicht restlos. Die Sozialdemokratie stand immer auch für ein spezifisches Reform­modell. Mit Hilfe sozialer Reformen zugunsten der Arbeiterschaft sollten dieser nicht nur die revolutionären Flausen ausgetrieben werden, die Arbeiterklasse sollte restlos in den kapitalistischen Betrieb integriert werden. Mehr noch als anderswo ist die Geschichte der Arbeiterbewegung in Deutschland geprägt von ihrem Hineinwachsen in den bürgerlichen Staat. Die Arbeitskampfbilanz weist Deutschland alljährlich als eines der Industrieländer mit den wenigsten Streik­ausfalltagen aus, Unternehmensverbände und Arbeitnehmervertreter singen Lobeshymnen auf die deutsche Sozialpartnerschaft, gegen die immer prekärer werdende Arbeitswelt gibt es nur geringen Widerstand, der sich weitgehend in Appellen zur gesetzlichen Regulierung erschöpft. All das lässt nur einen Schluss zu: Die SPD hat ihre historische Mission der Integration der Arbeiterklasse und ihrer Institutionen in den bürgerlichen Staat erfüllt und kann abtreten.

Das Ende der SPD wurde allerdings schon häufig beschworen. Doch sie erwies sich als zäher und wandlungsfähiger, als mancher Kritiker ihr zugestehen wollte. Vielleicht bietet gerade die auch von ihr selbst erschaffene prekäre Arbeitswelt ein neues sozialdemokratisches Betätigungsfeld, um nach der Industriearbeiterschaft nun das wachsende Prekariat aus Scheinselbständigen, Crowd- und Gigworkern ebenfalls ruhigzustellen. Ein Comeback ist also nicht ausgeschlossen.