Niedergang der SPD

Mehr Abstieg wagen

»Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!« Der klassische Vorwurf ist längst nicht mehr zu hören. Man müsste von der SPD ja noch etwas erwarten, um sich verraten fühlen zu können.

Man kann es wohlwollend als trotzige Selbstbehauptung interpretieren, treffender ist es aber wohl, von Realitätsverleugnung zu sprechen. »Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor«, fabulierte Olaf Scholz in der vergangenen Woche über die Zukunft der SPD, während die Umfragen mehrerer Institute der Partei nur noch zwölf Prozent der Stimmen prognostizierten.

Der Niedergang der SPD ist auch für die radikale Linke von Bedeutung, da diese auf sich allein gestellt keine ernst­zunehmende Herausforderung für Staat und Kapital darstellt.

Vor langer, langer Zeit, Anfang der achtziger Jahre, als die Sozialdemokratie noch so etwas wie Theoretiker hatte, verglich der SPD-Politiker Peter Glotz die Partei mit einem Tanker – schwer beweglich, aber steuerbar. Man muss allerdings steuern wollen. Fährt der Tanker auf einen Eisberg zu, hilft es wenig, wenn die Brückenoffiziere einander in schneller Folge ablösen, solange keiner das Steuer nach links herumreißt, weil alle glauben, sie seien auf dem richtigen Kurs und müssten nur die passenden Worte finden, um den Eisberg davon zu überzeugen, dass er auszuweichen habe. Hartnäckig hält sich in der SPD die Auffassung, der stetige Stimmenverlust sei auf taktische Fehler und ungeeignetes Personal zurückzuführen. Beides spielt eine Rolle, doch handelt es sich nicht um zufällige Unzulänglichkeiten.

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Man hat 2017 mit Martin Schulz einen Mann zum Kanzlerkandidaten gemacht, dessen auch von seinen Gegnern anerkannte Stärke die Europapolitik war. Im Wahlkampf sprach er aber nicht über die EU, sondern es wurde mit dem »Mann aus Würselen« geworben, obwohl Emmanuel Macron kurz zuvor bewiesen hatte, dass man mit einem proeuropäischen Programm eine Wahl gewinnen kann. Ohne Zweifel eine Riesendummheit, aber eine mit einem politischen Hintergrund: Mit Blick auf das reaktionär-nationalistische Wählerpotential hat die SPD das Provinzielle betont.

Olaf Scholz ist die Verkörperung der SPD-Personalprobleme. Man kann es als geistloser Bürokrat in der Politik weit bringen, aber Scholz ist auch in der ­Realpolitik ein Stümper. Nur ein solcher konnte glauben, es diene dem Standort Hamburg, dort einen G20-Gipfel zu veranstalten. Als Finanzminister glänzt Scholz durch Unauffälligkeit. Sein Vorgänger Wolfgang Schäuble prägte einen ganzen Kontinent – auf sehr ­unschöne Weise, doch hat der CDU-Politiker bewiesen, welches Potential das Amt des deutschen Finanzministers birgt. Fällt Scholz doch einmal auf, dann nicht durch sozialdemokratische Politik, sondern indem er in der EU Initiativen für Steuertransparenz und höhere Steuern für Digitalkonzerne blockiert.

Jede Partei bekommt das Personal, das sie verdient. Scholz’ Karriere ist typisch für die SPD, er war Juso und diente sich dann vom Kreis- über den Landesvorsitz in den Parteivorstand nach oben. Dass diese in der Politologie als »Ochsentour« bezeichnete Laufbahn zur Anpassung zwingt, ist offensichtlich. Eine zufriedenstellende Erklärung für den derzeitigen Niedergang ist dies jedoch nicht, da die SPD die Dinge schon im 19. Jahrhundert so gehandhabt hat. Zudem muss auch in anderen Parteien eine »Ochsentour« absolviert werden.

Die SPD hatte ausreichend Anlass und Zeit, sich zu reformieren. Es gibt wenig Anlass zu der Annahme, dass sie es noch schaffen wird.

Allerdings scheint das Funktionärsmilieu der SPD besonders strukturkonservativ zu sein. Dies zeigten die Reak­tionen auf ein Zeit-Interview, in dem der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert für eine Kollektivierung von Großunternehmen »auf demokratischem Weg« eintrat. »Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist«, heißt es im Parteiprogramm. Doch zahlreiche SPD-Funktionäre wie Johannes Kahrs (»grober Unfug«) waren empört. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte »mehr Gelassenheit«, da Kühnert Vorsitzender der »linken Jugendorganisation der SPD« sei – also wie Gerhard Schröder und Andrea Nahles, die einst denselben Posten bekleideten, den Weg zu vermeintlicher Realpolitik schon noch finden werde.

Es ist möglich, dass die SPD verzweifelt genug ist, um Kühnert zum Vorsitzenden und sogar Kanzlerkandidaten zu machen, bevor er ausreichend nah­lesiert ist. Dann aber müsste er sich gegen den Apparat der Hauptamtlichen, Kommunalpolitiker und Betriebsratsfürsten durchsetzen, die ihre zumeist bescheidenen, aber liebgewonnenen Pfründe in Gefahr sähen – ein Kampf der Fliege gegen das Spinnennetz. Die SPD hatte ausreichend Anlass und Zeit, sich zu reformieren. Es gibt wenig Anlass zu der Annahme, dass sie es noch schaffen wird.

Sie ist vom »Ende der Volksparteien« stärker betroffen als die Union. »Volksparteien« gab es allerdings nie, vielmehr stützten sich SPD und CDU/CSU jeweils auf eine stabile Kernwählerschaft. Als Arbeiter war man Sozialdemokrat, als Bauer, Angestellter oder Beamter Christdemokrat. Die soziokulturellen Milieus waren nicht monolithisch, aber recht stabil, da sie von einflussreichen Zwischenträgern – Gewerkschaftsfunktionäre für die SPD, Geistliche für die CDU/CSU – ideologisch gefestigt wurden und durch Rituale im Alltagsleben – Bratwurst für den sozialdemokratischen, Oblate für den christdemokratischen Wähler – zusammengehalten wurden.

Diese soziokulturellen Milieus haben sich weitgehend aufgelöst. Die Abkehr vom christlichen Obrigkeitsstaat war ein Ergebnis von Lernprozessen und neuen Bedürfnissen in konservativen Milieus, eine freiwillige Entscheidung also. Hafen- oder Stahlarbeiter hingegen haben ihren Arbeitsplatz nicht freiwillig aufgegeben. Mit dem von der SPD mitgetragenen, wenn nicht vorangetriebenen Strukturwandel löste sich die proletarische Subkultur auf, damit schwand auch die Bindung an die SPD. Bei der Hinwendung zur wirtschafts­liberalen »New Labour«-Politik und den Hartz-IV-Reformen konnte noch der klassische Vorwurf »Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!« laut werden. Er ist nicht mehr zu hören, da man von der SPD ja etwas erwarten muss, um sich verraten fühlen zu können.

Der Niedergang der SPD ist auch für die radikale Linke von Bedeutung, da diese auf sich allein gestellt in absehbarer Zeit keine ernst­zunehmende Herausforderung für Staat und Kapital darstellen wird. Sozialreformen und Klimaschutz können nur über die Vermittlung der Sozialdemokratie durchgesetzt werden – allerdings nicht notwendigerweise mittels der SPD. Bei den Grünen aber ist das Vertrauen in »marktwirtschaftliche Lösungen«, bei der Linkspartei der na­tionalistische Flügel zu stark, als dass sie derzeit diese Rolle übernehmen könnten.

Parteistrategen und -funktionäre können schon aus beruflichen Gründen nicht anders, als zu versuchen, verlorene Wählergruppen zurückzugewinnen. Doch grundlegende soziokulturelle Veränderungen lassen sich nicht durch geschicktere Propaganda oder charisma­tischeres Personal kompensieren. Die Stimmabgabe für eine Partei bedeutet für immer weniger Menschen, dass sie sich mit dieser Partei identifizieren – nur Rechtsextreme wählen überwiegend identitär. Der derzeitige Erfolg der Grünen etwa ist vor allem darauf zurückzuführen, dass diese Partei am ehesten für die Abwehr des Rechtspopulismus und eine konsequentere Klimaschutzpolitik steht. Diese Auffächerung und Instabilität des Parteiensystems ist eine gute Sache, denn sie erlaubt es, Politik als Interessenvertretung und Repräsentation als funktionale Angelegenheit zu sehen. Das ist eine Chance für soziale Bewegungen, die, sofern sie eine Massenbasis haben, konkurrie­rende Parteien leichter unter Druck setzen können.

Ein zeitgemäßes sozialdemokratisches Programm zu entwerfen, ist nicht schwer: Arbeitszeitverkürzung und Durchsetzung des Rechts auf Feierabend, ein gesetzlicher Schutz für Lohnabhängige vor dem sozialen Abstieg infolge industrieller Wandlungsprozesse, demokratisch legitimierter Zugriff auf die Produktionsmittel im Rahmen eines »Green New Deal« sowie ein europäischer Bundesstaat und affirmative action bei Handelspolitik und Techno­logietransfer als erste Schritte zur globalen Überwindung des Nationalstaats wären einige der wichtigsten Punkte.

Der Stand der Dinge bei SPD, Grünen und Linkspartei lässt jedoch keine großen Würfe erwarten, falls sie –jüngsten Umfragen zufolge würde der Stimmenanteil reichen – nach den nächsten Bundestagswahlen eine Koalition bilden. Noch mangelt es an gesellschaft­lichem und politischem Druck, ohne den sich in der bürgerlichen Politik selten etwas bewegt. Das aber dürfte sich ändern, wenn in den kommenden Jahren klar wird, wer für den Klimaschutz bezahlen soll – und es steht fest, dass dies bei »marktwirtschaftlichen Lösungen« wie einer CO2-Steuer die Lohnabhängigen sein werden. Wer zuerst erkennt, dass Klimapolitik Klassenpolitik ist, und den Kampf für sozialen Fortschritt und Klimaschutz zusammenführt, wird wohl die neue Sozialdemokratie bilden.

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