Parlamentswahlen in der Ukraine

Der Diener wird Chef

Der Sieg des Fernsehkomikers Selenskyj bei der ukrainischen Präsidentschaftswahl galt bereits vielen als Sensation. Nun hat seine Partei im Parlament die absolute Mehrheit errungen.

Bereits der überdeutliche Sieg des ehemaligen Komikers Wolodymyr Selenskyj bei der ukrainischen Präsidentschaftswahl im April galt vielen als Sensation: 73 Prozent der Stimmen für einen Schauspieler ohne politische Erfahrung. Dies galt damals als klare politische Abrechnung; zum einen mit dem nationalistischen Programm seines Vorgängers Petro Poroschenko, der in den letzten Jahren seiner Amtszeit im Sinne seines späteren Wahlmottos »Armee, Sprache, Glauben« handelte; zum anderen mit dem gesamten hergebrachten politischen System.

Selenskyj ist auch Monate nach seinem Amtsantritt der beliebteste Politiker des Landes.

Drei Monate später hat Selenskyj mit seiner neuen Partei »Diener des Volkes« auch noch die absolute Mehrheit im Parlament gewonnen. Benannt ist diese nach der satirischen Fernsehserie, in der Selenskyj einen ehemaligen Geschichtslehrer spielte, der plötzlich zum ukrainischen Präsidenten wird. Die Partei hat keine aktiven oder ehemaligen Abgeordneten in ihren Reihen, auch die Zahl bekannter Persönlichkeiten ist gering. Im ukrainischen Wahlsystem, in dem die Hälfte der Parlamentsabgeordneten über ­landesweite Parteilisten, die andere Hälfte per Direktmandat in Wahlkreisen ­gewählt wird, schien das eigentlich kein erfolgversprechendes Konzept zu sein. Zwar ist Selenskyj auch wenige Monate nach seinem Amtsantritt am 21. Mai der beliebteste Politiker des Landes, doch in den Regionen stimmt man normalerweise für bekannte Gesichter, was für die Partei »Diener des Volkes« von Nachteil gewesen wäre.

Anzeige

Dessen waren sich auch ihre ­Vertreter bewusst. Während die Partei bei den Parlamentswahlen am Sonntag – die nach der Auflösung des Parlaments durch Selenskyj im Mai vorgezogen worden waren – fest mit über 40 Prozent der Stimmen für die Parteiliste rechnen konnte, gab man sich am Wahlabend bezüglich der Direktmandate recht zurückhaltend: Man habe zwar in der Hauptstadt Kiew alle 13 Wahlkreise ­gewonnen, im ganzen Land komme man aber nur auf etwa 80 Direktmandate. Es hieß also, »Diener des Volkes« habe mehr als 200 Sitze im neuen Parlament, für die absolute Mehrheit (226 Stimmen) werde der aber nicht reichen.