Rechte Hegemonie in Ostdeutschland

Aufmarsch Ost

Ein fulminanter Wahlsieg der AfD in Sachsen wäre beängstigend. Doch viel gefährlicher ist die völkische Mobilmachung jenseits der Wahlurnen.

25 Prozent der Stimmen in Sachsen, 21 Prozent in Brandenburg – jüngsten Umfragen zufolge sieht es danach aus, als könne die völkisch-nationalistische »Alternative für Deutschland« (AfD) bei den Landtagswahlen in den beiden Bundesländern am 1. September erstmals stärkste Partei werden. Für das bisher von SPD und Linkspartei regierte Brandenburg zeichnet sich angesichts des zu erwartenden Siegs der AfD eine umfassende Veränderung der politischen Verhältnisse ab.

Alle Kraft in die Verhinderung einer Regierungsbeteiligung der AfD zu stecken, überhöht die Bedeutung von Wahlen.

In Sachsen, wo offiziell eine große Koalition, faktisch aber die CDU alleine regiert, ist der Erfolg der AfD weniger verwunderlich. Schließlich betreibt die sächsische Union schon seit Jahren Politik mit dem Ziel der Integration des rassistischen Milieus. Diese hat zur Folge, dass völkisches, rassistisches und nationalistisches Gedankengut gesellschaftlich akzeptiert ist und von der selbsternannten Mitte formuliert wird. Die CDU habe in Sachsen die Spur planiert, auf der sie derzeit von der AfD überholt werde, schrieb der Autor Michael Bittner in der Zeitschrift Konkret.

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Die bundesweite Rechtsverschiebung verdichtet sich in Ostdeutschland zur alltagskulturellen rechten Hegemonie, die sich dort nun auch parlamentarisch niederschlagen dürfte. Als einer der wichtigsten Gründe hierfür gilt die Wendegeschichte, der Ausverkauf der ansässigen Wirtschaft und die darauffolgende »soziale Katastrophe« (Manja Präkels), die weite Teile der ehemaligen DDR erschütterte.

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