Wie die Linkspartei das Club­sterben verhindern will

Bässe unter Schutz

Immer mehr Clubs und Diskotheken müssen in Deutschland schließen. Ein Antrag der Linkspartei soll das »Clubsterben« aufhalten.

»All palaces are temporary palaces« – stand in großen Leuchtbuchstaben im 2015 geschlossenen Berliner Club Stattbad Wedding. Die Installation des Künstlers Robert Montgomery erscheint wie eine Vorhersage. Die Rave-Szene entstand aus der teils illegalen Zwischennutzung leerstehender industrieller Gebäude in den neunziger Jahren. Mittlerweile sind die deutschen Technoclubs renommierte Institutionen und erfolgreiche Geschäftsmodelle, deren Bässe weit über die Landesgrenzen hinaus wummern. Einer Studie der Berliner Clubcommission, einem Verband von Clubbetreibern, zufolge besuchten im vergangenen Jahr drei Millionen Touristen die Hauptstadt alleine wegen ihrer Ausgehlokale und ließen dabei insgesamt 1,48 Milliarden Euro in der Stadt. Die Clubkulturindustrie boomt – aber sie ist auch gefährdet.

Clubs gelten im Baugesetzbuch bis­lang nicht als Kulturbetriebe, sondern als Vergnügungsstätten, wie auch Sexkinos und Spielhallen.

Seit 2010 schlossen dem Statistischen Bundesamt zufolge 350 Diskotheken und Tanzlokale, immerhin 18 Prozent des Gesamtbestands. Allein in Berlin mussten in den vergangenen Jahren neben dem Stattbad Wedding auch Clubs wie Prince Charles, das Chalet und der Farbfernseher schließen. Auch das MMA in München und das So & So in Leipzig schlossen ihre Türen. Zahlreiche weitere Clubs sind akut bedroht. 
Eine gewisse Fluktuation gab es schon immer in der Clubszene, das hatte auch gute Auswirkungen. Die Szene erfand sich ständig neu. Doch mittlerweile ist die Zahl der Nachfolgeclubs klein. In großen Städten wie Berlin genießt man weiterhin eine vielfältiges Clubangebot, anderswo spürt man die Schließungen umso mehr.

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Das Clubsterben hat verschiedene Ursachen: steigende Mieten, auslaufende Mietverträge, lärmempfindliche Nachbarn und eine finanziell prekäre Lage gefährden das Nachtleben. Die Linkspartei will deshalb die Clubs schützen. Mit dem im Bundestag eingebrachten Antrag »Clubsterben stoppen« will die Partei die Zukunft der Szene sichern. Ein Problem ist, dass Clubs im Baugesetzbuch bislang nicht als Kulturbetriebe, sondern als Vergnügungsstätten gelten, wie auch Sexkinos und Spielhallen. Das findet die Linkspartei nicht angemessen. Stattdessen sollen Clubs wie Konzertsäle, Opernhäuser und Theater als kulturelle Einrichtungen anerkannt werden.

Die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Linkspartei) hat den Antrag eingebracht. »Clubs sind Freiräume, in denen man wunderbar tanzen und sich ausleben kann, es sind Räume kultureller Vielfalt und künstlerischer Schöpfung, sie bedeuten für viele ein großes Stück Freiheit. Diese Räume sind zu erhalten und zu fördern, anstatt sie dem Markt zu opfern«, sagt sie der Jungle World. Der Bund könne auf viele Arten tätig werden, sei es im Baurecht, im Mietrecht oder durch Regelungen und Förderung des Lärmschutzes. »Deshalb gehört das Thema unbedingt auf die Tagesordnung des Bundestags«, sagt Lay.