Artikel von Oliver Tolmein

corona
Thema Über bedenkliche grundrechtliche Leerstellen in Deutschlands Pandemieplänen

Die Pandemie und das Recht

Das deutsche Infektionsschutzgesetz und der Nationale Pandemieplan des Robert-Koch-Instituts schaffen Raum für eine Beschränkung von Grundrechten. Von mehr...
18_01
Inland Zum Tod des Konkret-Herausgebers Hermann L. Gremliza

Er wird fehlen

Kurz vor Weihnachten starb Hermann L. Gremliza. Der Herausgeber der Zeitschrift »Konkret« war weitaus mehr als ein glänzender Stilist. Nachruf Von mehr...
Inland Die AfD und die bürgerlichen Parteien

Ein Herz für AfD-Wähler

Die CDU lehnt öffentlich jede Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab. Auf kommunaler Ebene versteht man sich aber bereits bestens. Kolumne Von mehr...
Tatoo
Thema Die Debatte um die Sterbehilfe

Nachhelfen im Sterbegeschäft

Den Zeitpunkt des eigenen Todes selbst zu bestimmen oder Sterbehilfe zu leisten, ist auch eine juristische Frage. Zwei Verfahren könnten die Sterbehilfe sehr bald wieder zum Politikum machen. Von mehr...
Weiterstadt, RAF
Thema In Deutschland werden wieder härtere Strafen gefordert

Stillstand und Volksempfinden

Mit der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung wächst in Deutschland auch die Begeisterung für ein vergeltendes und sicherndes Strafrecht. Für die Realität des Strafvollzugs interessiert hingegen sich kaum jemand, auch nicht die radikale Linke. Von mehr...
G20 Hamburg
Inland Die Ermittlungen der Hamburger Polizei gegen den »Schwarzen Block« dienen der Ausforschung des linken Milieus

Licht ins Dunkel des Schwarzen Blocks

Die polizeilichen Ermittlungen nach dem G20-Gipfel in Hamburg dienen offenbar vor allem der Ausforschung der linken Szene und der Erprobung neuer elektronischer Überwachungsmittel. Das Demonstrationsrecht wird zudem immer restriktiver gehandhabt. Von mehr...
Thema Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist ein Etappensieg

Das Ende der Kleinfamilie

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Intergeschlechtlichkeit ist zwar ein großer Erfolg, aber dennoch nur ein Anfang. Kommentar Von mehr...
Hash
Thema Medizinisches Cannabis wird teuer

Legal, aber kriminell teuer

Die Etablierung von Cannabis als Medizin verläuft in Deutschland nicht gerade flink, sondern eher angestrengt bürokratisch. Aber sie läuft. Von mehr...
Die RAF – ein Bildungsmärchen
Thema Vor 40 Jahren begann der »Deutsche Herbst« – viele Fragen sind bis heute ungeklärt

Die RAF – ein Bildungsmärchen

Der Deutsche Herbst begann im Frühling. Die sogenannte Offensive 77 zur Freipressung der Gefangenen der Roten Armee Fraktion (RAF) begann mit dem Mordanschlag auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback und endete mit der Ermordung Hanns Martin Schleyers im Oktober 1977. Von mehr...
Lifestyle Deniz Yücel in Untersuchungshaft

Freilassen. Sofort!

Nach 13 Tagen in Polizeigewahrsam muss Deniz Yücel nun in Untersuchungshaft- auf unbestimmte Zeit. Journalisten und Menschenrechtsorganisationen fordern seine sofortige Freilassung, der Protest wächst. Die Bundesregierung zeigt sich bisher nur »enttäuscht«. Von mehr...