Detlef zum Winkel

Vor fünfundzwanzig Jahren, am 18. Juli 1994, explodierte eine Autobombe vor dem jüdischen Gemeindezentrum AMIA (Asociación Mutual Israelita Argentina) in Buenos Aires. Sie riss 85 Menschen in den Tod, 300 weitere wurden verletzt. Zwei Jahre zuvor, am 17. März 1992, hatte ein Anschlag der israelischen Botschaft in der Stadt gegolten. Dabei wurden 29 Menschen getötet und 242 verletzt. Zu dieser Tat bekannte sich der Islamische Dschihad, eine dem Iran nahestehende palästinensische Organisation.

Irans Staatsoberhaupt Ali Khamenei, auch geistlicher Führer, oberster Führer, Revolutionsführer oder einfach leader genannt, hat sich erstmals als Imam bezeichnet. In einem Eintrag auf seiner englisch-sprachigen Webseite vom 12.5.2018 heißt es: „To answer questions of youth everywhere, scientific mouvement of Islamic World must progress: Imam Khamenei“.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Termin angesetzt. Am 17. Januar wollen die Richter ihr Urteil über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD verkünden. Die Länderkammer hatte den Antrag im Dezember 2013 gestellt. Anders als im ersten Verfahren gegen die Partei, das zehn Jahre zuvor gescheitert war, schlossen sich Bundesregierung und Bundestag dem Vorgehen nicht an.