Von Transparenz und Rechtsstaatlichkeit ist Albanien noch immer weit entfernt

Korruption und Depression

Der Alltag in Albanien ist von Korruption geprägt, ein Ausdruck der postsozialistischen Transformationskrise. Dies ist eines der größten Hindernisse auf dem Weg in die EU.

Korruption ist das gravierendste politische und ökonomische Problem Albaniens und das größte Hindernis für die Entwicklung des Landes. Diese Feststellung lässt sich regelmäßig den Berichten internationaler Institutionen und NGOs entnehmen, die die postsozialistischen Transformationsprozesse auf dem Balkan untersuchen. Das deckt sich mit den Erfahrungen der meisten Menschen in Albanien. Spricht man mit ihnen über die politische und wirtschaftliche Situation im Land, so sind Perspektivlosigkeit und Korruption regelmäßig die ersten Begriffe, die fallen. Korruption ist alltäglich. Sie findet hier  nicht nur, wie man es sich in Deutschland oft vorstellt, in der Form statt, dass Vertreter eines großen Konzerns staatlichen Entscheidungsträgern private Vergünstigungen anbieten, um sich Vorteile zu verschaffen. Korruption gibt es auf allen Ebenen der Gesellschaft und man kann sich ihr kaum entziehen. So werden einer Studie der Vereinten Nationen von 2011 zufolge 70 Prozent der Korruptionszahlungen auf direkte oder indirekte Aufforderung hin geleistet. Daran dürfte sich seither kaum etwas geändert haben.

Korruption gibt es auf allen Ebenen der Gesellschaft, man kann sich ihr kaum entziehen.

Im Krankenhaus beispielsweise muss man, um überhaupt behandelt zu werden, vom Pförtner über die Krankenschwestern bis zu den Ärzten dem Personal Geld zustecken. Ein Schul- oder Universitätsabschluss lässt sich schwer erwerben, ohne Nachhilfestunden zu buchen, die Bücher der Professoren zu kaufen oder einfach und unverhüllt dem Lehrpersonal Geld zukommen zu lassen. Bei der Autofahrt übers Land wird man öfter mal von der Polizei kontrolliert, ohne die Zahlung kleinerer Summen an die Beamten verzögert sich die Weiterfahrt erheblich. Wer ein Wirtschaftsunternehmen eröffnet, muss damit rechnen, dass Behördenvertreter, die nicht bestochen wurden, ihm das Leben zur Hölle machen. Schnelle oder positive Behörden- oder Gerichtsentscheidungen setzen oft voraus, dass den Beamten oder Richtern ein finanzieller Gefallen erwiesen wird.

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Diese Formen der Korruption und ihre Alltäglichkeit sind keine albanische Spezialität. Sie finden sich in dieser oder ähnlicher Form in unterschiedlichen Graden überall in Osteuropa. In Albanien tritt das Phänomen Korruption als gesellschaftliches Strukturmerkmal jedoch besonders offensichtlich zu Tage. Historisch und politökonomisch lässt sich die Herausbildung dieser von Korruption geprägten Gesellschaften aus dem Zusammenbruch der realsozialistischen Modernisierungsregime Ende der achtziger bis Anfang der neunziger Jahre erklären. Die realsozialistischen Staaten waren keine klassenlosen Gesellschaften. Die gesellschaftliche Führungsschicht war definiert über ihre politischen, administrativen und militärischen Machtpositionen – und nicht über das Eigentum an Produktionsmitteln. Zumindest ein relevanter Teil dieser Führungsschicht überstand den Zusammenbruch der Regime. Um unter kapitalistischen Bedingungen eine Machtstellung neu zu begründen, musste man sich die vorher staatlich kontrollierten Produktionsmittel aneignen. Wo das gelang, entstand das Phänomen der sogenannten Oligarchen.

Das Ende der nachholenden Entwicklung in Osteuropa ging jedoch auch einher mit einer umfassenden Deindustrialisierung und Entwertung von Produktionsmitteln. Albanien, das vor dem Zweiten Weltkrieg über keine eigentliche Industrie verfügte und das den Abstand zu den westlichen Industrienationen trotz der diktatorischen Bemühungen der Partei der Arbeit Albaniens nie auch nur annähernd aufholen konnte, war davon besonders stark betroffen. Die in dem abgeschotteten Land bestehenden Industriebetriebe waren international nicht konkurrenzfähig. Dies hatte zur Folge, dass sich keine einheimische Bourgeoisie, verstanden als Klasse der Eigentümer von Produktionsmitteln, entwickeln konnte und anderseits große Teile der Bevölkerung von der Möglichkeit abgeschnitten waren, ihren Lebensunterhalt durch den Verkauf ihrer Arbeitskraft in Albanien zu verdienen.

Unter diesen Bedingungen lassen sich auf allen gesellschaftlichen Ebenen Einkommen nur auf zwei Wegen erzielen. Zum einen durch die ungehemmte Ausbeutung und Vernutzung natürlicher Ressourcen, was sich in Albanien deutlich zum Beispiel in der Zerstörung der Küste für den Tourismus, Fracking, großflächiger Abholzung und Müllimporten äußert. Zum anderen dadurch, dass auch untergeordnete Positionen in staatlichen Macht- und Gewaltapparaten oder in Institutionen der Daseinsfürsorge (wie Bildungseinrichtungen und Krankenhäusern) ausgenutzt werden, um neben dem formalen Gehalt Menschen Geld abzuverlangen, die auf Entscheidungen und Handlungen dieser Institutionen angewiesen sind (Ausstellung eines Passes, medizinische Behandlung, Erteilung einer Baugenehmigung und ähnliches). Abgeschöpft werden so sowohl im Land erwirtschaftete Löhne und Profite aus dem formellen wie informellen Sektor, zum Beispiel den als verlängerte Werkbank der italienischen Modeindustrie fungierenden Klitschen, aber auch – und nur das hält das System letztlich am Laufen – Gelder, die aus dem Ausland nach Albanien fließen. Während man sich in den oberen Etagen der Politik recht unverblümt an Geld aus der sogenannten Entwicklungszusammenarbeit bedient, sind es im Alltag die Rücküberweisungen albanischer Arbeitsemigranten, aus denen sich die Bestechungssummen zu großen Teilen speisen. Dieses System trägt Züge einer Rentenökonomie und blockiert den Aufbau von bürgerlicher Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Die Ausgestaltung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im 19. und 20. Jahrhundert beruhte auf der spezifischen Dialektik des Klassengegensatzes. Einerseits stehen sich die Eigentümer der Produktionsmittel und die Träger der Ware Arbeitskraft mit gegensätzlichen Interessen gegenüber. Andererseits sind sie als gesellschaftliche Klassen existentiell aufeinander angewiesen, ohne die jeweils andere Seite ist eine kapitalistische Produktion nicht möglich. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Mechanismen des sozialen Ausgleichs sind Resultate dieser gegenseitigen Abhängigkeit.

Wenn nun tendenziell nicht mehr die Notwendigkeit besteht, sich mit den Proleten zu arrangieren, ihre Interessen zu berücksichtigen und sie in den Staat zu integrieren, weil Reichtum nicht mehr durch Mehrwertproduktion unter ihrer Mitwirkung erzeugt wird, sondern indem ihnen unter anderem das Geld im Ausland arbeitender Familienmitglieder abgepresst wird, verschwindet eine der Grundbedingungen für eine Demokratisierung der Gesellschaft. Gleichzeitig eskaliert innerhalb der Führungsschicht der Konkurrenzkampf, weil die durch den Klassengegensatz gestiftete Notwendigkeit eines Mindestmaßes an Zusammenhalt wegfällt. Dies führt im Extremfall, wie in den neunziger Jahren, dazu, dass man Konkurrenten nicht wirtschaftlich erledigt, sondern gleich physisch liquidiert. Die so bedingte Notwendigkeit, die eigene politisch-ökonomische Machtposition bei Bedarf auch gewaltsam zu schützen, legt den Grundstein für das Entstehen mafiotischer Strukturen. Auch die strukturelle Kompromissunfähigkeit der beiden großen Parteien, die die Politik des poststalinistischen Albaniens prägt, ist ein Ausdruck des verschärften Konkurrenzkampfes um staatliche Positionen als Quellen des Rentenbezugs.

Währenddessen besteht für die arbeitenden Klassen kaum die Möglichkeit, ihre Lebenssituation durch ökonomische Kämpfe zu verbessern. Stattdessen erscheint – neben der Auswanderung – als einziger Ausweg aus dem Elend, selbst eine Stelle zu erlangen, mit der sich Bestechungsgelder kassieren lassen. Die erzwungene Korruption, etwa durch von Lehrern oder Krankenschwestern eingeforderte Zahlungen, schafft einen neuen Interessengegensatz innerhalb der arbeitenden Klassen und untergräbt die Möglichkeit praktischer Solidarität. Der hier skizzierte tendenzielle Zerfall des Klassengegensatzes unter den Bedingungen eines gescheiterten Modernisierungsregimes ist Ausdruck wie Bedingung der fortschreitenden Barbarisierung in der seit über 30 Jahren andauernden Transformationskrise der ehemals realsozialistischen Gesellschaften.