Ein Plädoyer für Respekt

Die Verantwortung der Linken

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Ich erinnere mich noch gut daran, wie 1998 Rot-Grün die Wahlen gewonnen hatte, die PDS über 5 Prozent der Wähler­stimmen erreichte und es in der Tat so etwas wie einen gesellschaftlichen Aufbruch gab. Am Wahlabend war ich auf der Kirmes in Georgsmarienhütte, der Kleinstadt in der ich aufgewachsen bin. Es war dort bis vor kurzem fast alles schwarz und katholisch. Kein einfaches Pflaster für Linke. Doch an jenem Abend des Wahlsieges über Helmut Kohl guckten die ganzen JU-Leute in ihrer Bierbude doof in die Röhre. Für uns aber war es der so lang ersehnte Aufbruch, es verbanden sich große Hoffnungen auf eine neue Ära von sozialer Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Liberalisierung mit diesem Wahlergebnis – so naiv es mir heute auch erscheinen mag.

Wer kein Fleisch isst, keinen Fußball mag oder seine Kinder nicht geschlechts­spezifisch anzieht, hat dasselbe Recht auf Respekt wie die alleinerziehende Kassiererin, die mit dem Billigflieger in den Pauschalurlaub reist.

Unter Führung von Oskar Lafontaine und dem Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder gelang es der SPD letztmalig über 40 Prozent der Stimmen zu erlangen, also doppelt so viel wie bei den Bundestagswahlen nicht einmal 20 Jahre später. Die strategische Linie im Wahlkampf – »Innova­tion und Gerechtigkeit« – war deswegen erfolgreich, da sie nahezu alle sozialen Schichten ansprach: Sowohl diejenigen, denen es ökonomisch gut ging und denen besonders eine liberale Modernisierung der Gesellschaft wichtig war, als auch die klassischen sozialdemokratischen Stammwähler, bestehend aus den Arbeitnehmermilieus und den traditionellen Industriearbeitern.

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Der dann folgende Absturz der SPD lässt sich daraus ableiten: Sie hat in jeder Hinsicht Verrat an der Arbeiterklasse begangen – wenn man es einmal ganz traditionell ausdrücken will. Mit dem Rücktritt von Oskar Lafontaine, spätestens natürlich mit der Agenda 2010, wurde die rot-grüne Bundesregierung eine reale und materielle Bedrohung für die untere Mittelschicht und alle weiter unten Stehenden. Arbeitslose wurden drangsaliert und gedemütigt. Arbeiterinnen und Arbeiter wurden mit der Drohung des Absturzes in Hartz-IV-Verhältnisse klein gehalten und erpressbar gemacht. Gleichzeitig verband Rot-Grün die Demontage des Sozialstaates mit einer teilweisen Liberalisierung der Gesellschaft, die nach 16 Jahren Kohl auch dringend erforderlich war. Diese Amalgamierung von neoliberaler Politik mit gesellschaftspolitischer Erneuerung hat Nancy Fraser treffend als »progressiven Neoliberalismus« beschrieben. Der Kapitalismus in Deutschland brauchte einen neuen, liberalen und fortschrittlichen Anstrich. Diesen organisierte Rot-Grün. Für die Ver­einigten Staaten hat Nancy Fraser dieses System gut beschrieben, ihre Theorien sind genauso auf die Bundesrepublik anzuwenden und decken einen Kern des Scheiterns sozialdemokratischer Politik auf: »Das Charisma eines ›neuen Geistes des Kapi­talismus‹ – dieser spirit nutzte die Ausstrahlung von Emanzipationsversprechen, um neoliberalem Wirtschaften den Anstrich eines gesellschaftlichen Aufbruchs zu geben: ­Assoziiert mit dem Vorwärtsdenken, der Befreiung, Kosmopolitismus und moralischem Fortschritt wurde das Trostlose mit einem Mal aufregend. Dieses Ethos war zu großen Teilen verantwortlich dafür, dass sich eine Politik der massiven Umverteilung von Reichtum und Einkommen von unten nach oben als legitim präsentieren konnte.«

Von Konservativen hätte dieser brutale Abriss des Sozialstaates in Deutschland niemals in dieser Härte durchgesetzt werden können, die Proteste dagegen wären zu massiv gewesen, die Gewerkschaften hätten die Straßen belagert, im Bundestag wären die Debatten zu Redeschlachten ausgeartet. Um einen solchen Gesellschaftsumbau herbeizuführen, brauchte es SPD und Grüne. Dass SPD und Grüne – Hand in Hand mit den großen Wirtschaftsbossen – derart rabiat vorgehen könnten, hätte ich mir damals in Georgsmarienhütte nicht träumen lassen.

Diese rigide Politik wurde flankiert durch ein abstoßendes Untertanentum der ausführenden Regierungsmitglieder: Das Herumwieseln vor den Konzernbossen, den real oder vermeintlich Mächtigen, und die Art und Weise, wie Kanzler und Vizekanzler zeigten, wie sehr sie das Schul­terklopfen der Mächtigen genossen, empfand ich schon damals als abstoßend. Es war das sichtbare Symbol dafür, dass die Schwachen nichts, die Eliten dagegen alles von dieser Regierung zu erwarten hatten.

Unter den Folgen dieser Selbstverleugnung leidet die deutsche Sozialdemokratie noch immer. Sie hat nur eine Chance auf Genesung, wenn sie diese Politik ein für allemal verdammt und diesen Bruch unmissverständlich formuliert. Wer einmal seine Stammkundschaft dermaßen fertiggemacht hat, hat nur noch dann eine Chance bei ihr, wenn er oder sie radikal und glaubwürdig mit seiner Vergangenheit bricht. Das schließt den Rücktritt des gesamten Führungspersonals mit ein. Ob ein Anfang mit den neuen Vorsitzenden gemacht ist und ob sie sich gegen das Establishment in den Apparaten des Willy-Brandt-Hauses und in der Bundestagsfraktion durchsetzen können, wird sich zeigen. Ich meine nicht, dass die SPD so wie die Linkspartei werden sollte. Das wäre Schwachsinn. Aber die SPD muss zurück zu einem Gerechtigkeitsgedanken finden, der im Sinne ihrer Zielgruppe flankiert wird zum Beispiel von Themen der inneren Sicherheit. Ich sage dies nicht, weil ich das inhaltlich gut fände – ich bin ja zum Glück kein Sozialdemokrat. Ich sage dies vielmehr, da Linke per se kein Interesse am Untergang der Sozialdemokratie in Deutschland haben können. Wichtig ist mir, deutlich zu machen, dass alle Akteure in einem Mitte-links-Lager sich darüber verständigen sollten, wer welche Rolle hat und wer welche Milieus, Schichten und Klassen gewinnen soll und kann.

Der inhaltliche Verrat der SPD an den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie den Arbeitslosen und die Verantwortlichkeit für die Abstiegsängste der Mittelschicht konnten irgendwann auch nicht mehr durch die traditionelle Verankerung der SPD in diesem Milieus wettgemacht werden. Mit dem Absterben sozialdemokratischer Inhalte starb auch das gesellschaftliche Parteileben, das einen großen Anteil daran hatte, dass sich der Zeitgeist bis zu diesem Absterben nicht so stark nach rechts drehen konnte. Durch Traditionen und symbolische Aktivitäten hatte die SPD zudem so etwas wie politische Geborgenheit und Dazugehörigkeit organisiert. Dergleichen fehlte ihrer Stammkundschaft nun. Auch wenn Kurt Tucholsky schon 1932 in Verzweiflung über den Zustand der SPD schrieb, die Partei solle sich der Ehrlichkeit halber lieber »›Reformistische Partei‹ oder ›Partei des kleineren Übels‹ oder ›Hier können Familien Kaffee kochen‹« nennen, kann man genauso gut feststellen, dass es immer auch ein Vorteil der Sozialdemokratie war, dass sie den Arbeiter­familien in ihren Parteibüros im Ruhrgebiet genauso wie in Bayern wenigstens Kaffee servierte – so hatten diese wenigstens einen politischen Halt in der Welt. Unterschätzt die Wirkung des gemeinsamen Kaffeetrinkens nicht.

Nur eine radikale Kritik und radikale Veränderung Europas kann Europa retten. Und dafür gibt es nur eine Chance, wenn die Linke für alle spricht, die in Europa leben.

Ich erinnere mich beispielsweise noch daran, wie ich als Kind bei den Festen des SPD-Ortsvereins meines Vaters dabei gewesen bin. Oder bei der Auszeichnung von Genossinnen und Genossen für soundsoviele Jahre Mitgliedschaft. Diesen Leuten war die SPD wie eine Familie. Genauso erinnere ich mich an die Familien­fahr­ten mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) oder an die langweiligen 1. Mai-Kundgebungen des DGB in Osnabrück, wo es wenig Klassenkampf, aber gute Bratwürstchen und viele Treffen mit Bekannten gab. All dies zusammen hatte eine integrierende Wirkung, es waren klassenübergreifende Aktivitäten und Rituale. Die Agendapolitik der SPD zerstörte diese Strukturen – und trug damit gewichtig zum Aufstieg der Rechten und reaktionären Denkens bei. Der britische Publizist Paul Mason hat dies mit Blick auf das Milieu seines eigenen Vaters in Großbritannien eindrucksvoll beschrieben: »Während die Generation meines Vaters Antirassismus, Internationalismus und autodidaktischen Altruismus geatmet hatte, versorgte der Neoliberalismus die entgegengesetzten Neigungen mit Sauerstoff. Über drei Jahrzehnte hinweg unterspülte und zersetzte dies den Widerstand der Arbeiterklasse gegen den Neoliberalismus. Und als der Neoliberalismus selbst zusammenbrach, wurde nicht länger der herkömmliche Konservatismus mit Sauerstoff versorgt, sondern der autoritäre rechtsextreme Populismus.«

Mein Opa, der Stahlarbeiter, war strammes CDU-Mitglied, stramm katholisch, organisiert im Kolpingwerk und gleichzeitig Mitglied der IG Metall. Auch in diesem Umfeld gab es bestimmte Standards – so stand etwa fest, dass die Arbeit zentral und offener Rassismus nicht akzeptabel sei (was nicht heißen soll, dass es in diesem Milieu keinen Rassismus gab). Bis heute ist es in meiner Heimatkleinstadt so, dass dort die AfD-Ergebnisse angenehm niedrig sind. Und dies hat etwas mit der eher ökonomisch guten Lage zu tun, doch auch mit der zwar abschmelzenden, aber gleichwohl noch starken Verankerung der katholischen Arbeiterfamilien in der Gesellschaft.

Nun stellt sich die Frage: Warum profitiert die Linkspartei nicht vom Niedergang der SPD?

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